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Technologiezeitalter – Urheberrechtshinweis in Metadaten ausreichend, damit Hersteller als Urheber des Lichtbildes genannt werden muss

Der OGH entschied kürzlich, dass der Hersteller eines digitalen Lichtbildes, dessen Name in den Metadaten angeführt ist, als Hersteller des Lichtbildes bei allen Veröffentlichungen durch Dritte genannt werden muss. Das Urteil ist für Hersteller digitaler Lichtbilder, die ihre Urheberrechte wahren wollen, äußerst erfreulich. Erwerber digitaler Fotos sollten in Hinkunft routinemäßig die Metadaten digitaler Lichtbilder auf Herstellerhinweise überprüfen, da eine unterbliebene Urheberbezeichnung ein teures Nachspiel haben könnte.
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Verschiedene Senate, verschiedene Ansichten - verschiedene Entscheidungen (Different panels, different opinions - different decisions)
Dr. Claudia Csáky & Mag. Leopold Ferch, ILO-Newsletter vom 20. Februar 2017

Die unterschiedliche Beurteilung der Verwechslungsgefahr bezüglich derselben Marken durch verschiedene Senate desselben zweitinstanzlichen Gerichtes in parallel geführten Widerspruchs- und Verletzungsverfahren rechtfertigt grundsätzlich keine außerordentliche Revision an den OGH. Dies gilt ungeachtet des Umstandes, dass nur die Beurteilung eines Senats richtig sein kann.
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Copyright owners beware! Supreme Court judgment defines author´s distribution rights anew
Dr. Claudia Csáky, ILO Newsletter vom 19. September 2016

In light of a European Court of Justice ruling, the Supreme Court recently overturned its earlier interpretation of an author´s exclusive distribution right in relation to his or her work of art. The court found that any kind of distribution - regardless of whether it is a transfer of ownership - falls under the author´s exclusive distribution right. Further, it held that this distribution right is violated only if ownership in the work is actually transferred.
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Gleichnamigkeit; Priorität nach Marken und Namenrecht; anständige Gepflogenheiten in Gewerbe und Handel
Ecolex Nr. 7/2015, 584

Bei der Beurteilung der Priorität nach Markenrecht kommt es nur auf die konkret verwendeten Bezeichnungen im geschäftlichen Verkehr an. Im Rahmen des § 43 ABGB spielt hingegen die Priorität bei einem beiderseits befugten Namensgebrauch grundsätzlich keine Rolle.
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